Volksbegehren gegen GEZ Gebuehren

Upload hat eine Umfrage zur moeglichen Erhoehung der GEZ Gebuehren auf das volle Niveau von 17,98 Euro pro Monat gestartet, die eindeutig gegen eine solche Gebuehr ausfaellt. In einem Folgeartikel befindet sich ein Kommentar, der ein Volksbegehren gegen die geplante Erhoehung anregt. Leider sind die Kommentar Richtlinien von Upload sehr einschraenkend, wodurch ein eigener Kommentar nicht angezeigt wurde. Aber auch gut, Grund genug Artikel und Kommentar zu zitieren und auch an dieser Stelle auf die geplanten Erhoehungen einzugehen.

GEZ Gebuehren fuer den Internet Zugang werden von dieser Seite als unangemessen betrachtet. Upload argumentiert zudem das die Oeffentlichen ohnehin vor nicht allzu langer Zeit in ihren Online Aktivitaeten gesetzlich eingeschraenkt wurden, weshalb eine solche Regelung widersinnig ist. Aus eigener Sicht steht eine solche Massnahme in keinerlei Verhaeltnis zu den Gegebenheiten und vor allem auch nicht in Verhaeltnis zu der laufenden Entwicklung, die immer mehr und bessere voellig unabhaengige Informationen und Moeglichkeiten zur Information als auch zur eigenen Erstellung und Verbreitung von Informationen bieten. Ein gutes Beispiel mit Vergleich zu Informationen ist auch die Open Source Bewegung, die wirklich hervorragende und heute sogar vielfach fuehrende Anwendungen hervorgebracht hat. Selbst das vielfach zitierte Argument sorgfaeltig recherchierter Informationen relativiert sich gegenueber entsprechenden Regelungen im Buergerlichen oder sonstigen Recht, welche ein unlauteres agieren ebenfalls nicht gestatten. Umgekehrt sollten entsprechende Organisationen ueber Reformen und Restrukturierungen nachdenken, sich neu positionieren und Buerger und Unternehmen entlasten als weiter zu belasten. Im uebrigen werden auch an dieser Stelle die Praktiken der GEZ kritisiert, die schon zu Veraergerungen gefuehrt haben.

Die gleiche Auffassung wird gegenueber Urheberrechtsabgaben und der in der Diskussion befindlichen Kulturflatrate vertreten. Auch hier, bei diesen etablierte Unternehmen der Medien Industrie foerdernden Initiativen, gilt oben gesagtes zu einer sich veraendernten Industrie. Noch viel mehr oder viel besser anzuwenden gilt die Forderung nach der Entwicklung neuer Produkte und neuer Positionierung gegenueber der Unterstuetzung bestehender Strukturen. Eine Unterstuetzung bzw. Erhaltung bestehender Strukturen ist vielmehr kontraproduktiv zu den zahlreichen Initiativen, die eigentlich die Entwicklung der Informationsgesellschaft stuetzen sollen. Zu denken ist z.B. an Dienstleistungen, die neue Produkte unterstuetzen und bei Erhalt von Strukturen nicht nachgefragt werden.

Aus diesen Gruenden wuerde eine Initiative fuer ein Volksbegehren gegen die Erhoehung der GEZ Gebuehren als auch deren Abschaffung an dieser Stelle Unterstuetzung finden. Bestenfalls koennte ein solches Volksbegehren auch gleich eine Abstimmung ueber die Abschaffung der Urheberrechtsabgabe auf Datentraeger und aehnliches wie auch gegen die Kulturflatrate beinhalten.

Kommentare und Diskussionen hierzu sind willkommen, die vielleicht bestenfalls zur Einrichtung einer Community zur Organisation eines solchen Volksbegehren fuehren. Einschraenkung fuer Kommentare ist Sachlichkeit.

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2 Kommentare

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